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Innovationsprogramm geht weiter

Die Bundesregierung hat die Fortsetzung des Innovationsprogramms zur Anschaffung umweltfreundlicher Lkw beschlossen. Die Zuschüsse werden auf insgesamt 185 Millionen Euro aufgestockt.
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Die zusätzlich benötigten Mittel sollen aus Mauteinnahmen finanziert werden. Die Mauthöhe bleibt davon zunächst unberührt. Mit dem Innovationsprogramm zur Anschaffung emissionsarmer Lkw und der Absenkung der KfZ-Steuer (Volumen 150 Millionen Euro) hatte der Bund im vergangenen Jahr einen Teil seiner Zusagen eingelöst, mit Einführung der Lkw-Maut das deutsche Transportgewerbe zu entlasten (Mautharmonisierung). Die Frist für die Beantragung von Euro 5-Fahrzeugen endet am 30. Juni 2008, bereits eingereichte Förderanträge können dank der Verlängerung des Programms berücksichtigt werden. Zuschüsse für Fahrzeuge mit EEV-Norm (Enhanced Environmentally Friendly Vehicle) sind auch darüber hinaus möglich. Die Bundesregierung beabsichtigt, die Förderung von Fahrzeugen mit der Abgasnorm EURO VI aufzunehmen, sobald diese auf EU-Ebene beschlossen und ins deutsche Recht umgesetzt worden ist. Nach dem Innovationsprogramm können Unternehmen zwischen einem zinsgünstigen Kredit oder einem einmaligen Direktzuschuss wählen. Die Basisförderung beträgt 2.550,- Euro. Für kleine und mittlere Unternehmen und Unternehmen in Fördergebieten werden Aufschläge gewährt, so dass die maximale Förderung im Einzelfall 4.250,- Euro pro Fahrzeug betragen kann. "Das Innovationsprogramm war in den vergangenen Monaten ein großer Erfolg", meint Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee. "Insgesamt können die Transportunternehmer mit den Zuschüssen mehr als 25.000 neue Fahrzeuge anschaffen. Damit verbessern wir die Klimabilanz im Straßengüterverkehr. Es hat sich gezeigt, dass die Nachfrage bei den Unternehmern nach dem Innovationsprogramm außerordentlich groß ist, so dass die Ende 2007 bereitgestellten Zuschüsse in Höhe von 100 Millionen Euro bereits komplett ausgeschöpft sind. Wir wollen an diesen Erfolg anknüpfen und das Programm fortführen“, führte der Minister aus. (tpi)

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