Infrastruktur: Bundestag stimmt für Autobahngesellschaft
Während bisher die Planung bei den Straßenbauverwaltungen der einzelnen Bundesländer lagt, werden die Befugnisse nun beim Bund zentralisiert. Man verspricht sich von dieser Reform, dass die Umsetzung von wichtigen Straßenprojekten in Deutschland künftig einheitlich und vor allem auch schneller erfolgt.
„Mit der Autobahngesellschaft lösen wir das Infrastrukturgefälle in Deutschland auf. Wir bündeln Planung, Finanzierung, Bau, Betrieb und Erhalt der wichtigsten Verkehrsadern in Deutschland zentral in einer Hand. Das Ziel: schneller planen, direkter finanzieren, mehr bauen“, erklärte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vor dem Deutschen Bundestag.
Die Gesetze zur Autobahngesellschaft und zum Fernstraßen-Bundesamt bedürfen noch der Zustimmung des Bundesrates.
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