ADAC: Bundesfernstraßengesellschaft dringend erforderlich

Dass der Handlungsdruck ist groß ist, zeige nach Ansicht des ADAC (Allgemeiner Deutscher Automobilclub) die Staubilanz 2015. Demnach sei die Zahl der Staus gegenüber dem Vorjahr um 20 Prozent gestiegen. Um den Modernisierungsstau im Fernstraßennetz aufzulösen, sei eine Reform der Bundesfernstraßenfinanzierung und -verwaltung notwendig. Dringend erforderlich ist die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft. Das ist eine Schlussfolgerung der heute vom ADAC präsentierten Studie des IKEM Instituts.

Des Weiteren meinen die Urheber der Studie, dass die Bundesfernstraßengesellschaft sich gänzlich im Eigentum des Bundes befinden muss, um als Bauherr die zentrale Steuerung für die Bundesfernstraßen effizient umsetzen zu können. Gleichzeitig sollten die Ausstattung der Straßenbauverwaltungen der Länder verbessert und ihre Prozesse optimiert werden. Oberstes Ziel einer Reform muss es sein, die Qualität der Bundesfernstraßen dauerhaft zu verbessern.

Ulrich Klaus Becker, ADAC-Vizepräsident für Verkehr, erläuterte die Position des Automobilclubs wie folgt: "Eine Bundesfernstraßengesellschaft muss die Investitionen so steuern, dass sie nicht an Landesgrenzen enden, sondern sich am tatsächlichen Modernisierungsbedarf bemessen. Die Reform der Auftragsverwaltung bei Bundesstraßen und Autobahnen braucht ein schlüssiges Gesamtkonzept, das von Bund und Ländern gleichermaßen getragen wird. Gegebenenfalls muss im Verlauf der Debatte auch eine Grundgesetzänderung erwogen werden." Unabdingbar ist aus Sicht des ADAC, dass die Bereitstellung der Bundesfernstraßen weiterhin als Bestandteil der Daseinsvorsorge eine öffentliche Aufgabe bleibe. Eine Privatisierung der Fernstraßen würde unterm Strich zu höheren Kosten für die Nutzer und Steuerzahler führen.