Bundesverkehrswegeplan: Ramsauer stellt neues Konzept vor

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer die Grundkonzeption für den neuen Bundesverkehrswegeplan präsentiert. Erstmals ist eine Bürgerbeteiligung vorgesehen. Wir haben den direkten Link zum Online-Konsultationsverfahren.
Torsten Buchholz

Grundsätzlich sollen künftig Investitionen in den Erhalt von Verkehrsinfrastruktur Vorrang vor Aus- und Neubau haben. Aus- beziehungsweise neugebaut werden soll nur dann, wenn es um die Beseitigung von infrastrukturellen Engpässen auf den übergeordneten Netzen und Hauptachsen geht. Des Weiteren sollen höhere Anforderungen an die Kostenplanung bereits im Anmeldeverfahren gestellt und mehr Kostentransparenz von Anfang an erreicht werden.

Erstmals wird der neue Bundesverkehrswegeplan unter Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet. Bereits zur Grundkonzeption können Bürger ihre Meinung äußern können. Dazu werden die vorgeschlagenen Projekte nach einer ersten Bewertung im Internet veröffentlicht. Die Grundkonzeption wird zur öffentlichen Diskussion gestellt und kann unter www.bmvbs.de bis zum 15. März 2013 kommentiert werden. Näheres zu diesem sogenannten Konsultationsverfahren finden Sie in dem Bereich der BMVBS-Homepage zum Thema neuer Bundesvekehrswegeplan. Projektvorschläge werden bis September 2013 erstellt. Im Anschluss erfolgt die Bewertungs- und Priorisierungsphase. Der Entwurf soll 2015 vorgestellt und öffentlich diskutiert und bis Ende 2015 vom Kabinett abgesegnet werden.

Direkter Link zu dem Online-Konsultationsverfahren www.bmvbs.de/DE/VerkehrUndMobilitaet/Verkehrspolitik/Verkehrsinfrastruk…

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