Europa: Über 1,2 Milliarden Euro für Verkehrsinfrastrukturprojekte

Gefördert werden Infrastrukturprojekte in EU-Mitgliedsstaaten in den Bereichen der Verkehrsträger Luft, Straße, Schiene, See- und Binnenschifffahrtsstraßen sowie für Logistik und intelligente Verkehrssysteme. Die EU-Kommission hat nun alle Interessenten auf gefordert, ihre Vorschläge bis zum 28. Februar 2013 einzureichen.

Mit der Bereitstellung des Geldes will die Kommission eigenen Angaben zufolge der europäischen Wirtschaft neue Wettbewerbsimpulse geben und das Wachstum sichern. „Indem wir die Gelder in TEN-V-Infrastrukturen investieren, bringen wir auch die Realisierung des TEN-V-Netzes als Ganzes weiter voran. Dies wird greifbare Chancen für alle europäischen Unternehmen und alle Bürgerinnen und Bürger bringen, die die Vorteile eines effizienteren, nachhaltigeren und effektiveren europäischen Verkehrssystems nutzen wollen“, sagt Siim Kallas, Vizepräsident der EU-Kommission und zuständig für Verkehrsfragen.

Über das TEN-V-Mehrjahresprogramm werden die großen vorrangigen Vorhaben des transeuropäischen Verkehrsnetzes finanziert. Die diesjährige Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen betrifft sechs Schwerpunktbereiche, für die als vorläufige Mittelausstattung insgesamt 1,015 Milliarden Euro bereitgestellt werden:

• 30 vorrangige TEN-V-Vorhaben (725 Millionen Euro),
• Europäisches Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERMTS): Gewährleistung der Interoperabilität im europäischen Schienennetz (100 Millionen Euro),
• Binnenschifffahrtsinformationsdienste (RIS): Verkehrsmanagementinfrastruktur des Binnenwasserstraßennetzes (10 Millionen Euro),
• Flugverkehrsmanagement (ATM): Implementierung des einheitlichen Europäischen Luftraums und Modernisierung des Flugverkehrsmanagements (50 Millionen Euro),
• Meeresautobahnen (MoS): Schaffung tragfähiger Alternativen zu überlasteten Straßen durch Verlagerung des Frachtverkehrs auf Seestrecken (80 Millionen Euro),
• Intelligente Verkehrssysteme (ITS), einschließlich des europäischen elektronischen Mautdienstes (EETS): Förderung der Intermodalität und Erhöhung der Sicherheit und Zuverlässigkeit des Netzes (50 Millionen Euro).

Das Mehrjahresprogramm wird ergänzt durch das Jahresprogramm, das eine vorläufige Mittelzuweisung in Höhe von insgesamt 250 Millionen Euro zugunsten von vier Schwerpunkten vorsieht: Beschleunigung/Erleichterung der Implementierung von TEN-V-Vorhaben:

• Studien und Arbeiten zu ausgereiften Projekten für alle Verkehrsträger als Beitrag zu den Vorhaben von gemeinsamem Interesse (150 Millionen Euro),
• Maßnahmen zur Förderung von Innovationen und neuen Technologien für Verkehrsinfrastrukturen und -einrichtungen, die einen Beitrag zur Reduzierung der CO2-Emissionen oder generell zur Reduzierung externer Kosten leisten (40 Millionen Euro),
• Unterstützung öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPP) und innovativer Finanzierungsinstrumente (25 Millionen Euro),
• Unterstützung der langfristigen Umsetzung des TEN-V-Netzes, insbesondere von Verkehrskorridoren (35 Millionen).

Bei den genannten Fördergeldern handelt es sich jeweils um Richtwerte.