17.03.2010
Kombi-Verkehr: Fördergelder werden gestrichen
Mit Nachdruck hat sich der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) gegen den Beschluss des Bundestags-Haushaltsausschusses gewandt, die Mittel zur Förderung des Kombinierten Verkehrs (KV) um 64 Millionen Euro zu kürzen.
„Mit dieser Maßnahme wird einer der erfolgreichsten Investitionsvorhaben für die Verkehrsverlagerung auf den umweltfreundlichen Kombinierten Verkehr und damit ein wesentlicher Bestandteil des Koalitionsvertrages massiv gefährdet“, so VDV-Hauptgeschäftsführerin Claudia Langowsky. Diese Kürzung betreffe die Investitionsvorhaben privater Umschlaganlagen, die seit dem Jahr 1998 durch die Förderrichtlinie „Kombinierter Verkehr“ möglich sind, so Frau Langowsky weiter. Die Förderrichtlinie, die vom VDV initiiert worden war, verfolgte das Ziel, erstmalig Investitionen von Unternehmen in privater Rechtsform zu unterstützen. Bis zu diesem Zeitpunkt wurden lediglich Bundesmittel nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSchwaG) gewährt.
Die Bundesregierung unterstützte mit den KV-Fördermitteln private Unternehmen, Häfen oder Nichtbundeseigene Eisenbahnen beim Bau von Terminals des Kombinierten Verkehrs. „Mit der nun beschlossenen Kürzung ist auch eine Fortsetzung der Unterstützung privater Investitionen in die Terminalinfrastruktur wie bisher an 40 Standorten bundesweit erfolgreich praktiziert, nahezu ausgeschlossen“, betont Frau Langowsky. Dies sei umso unverständlicher, da aufgrund der starken Inanspruchnahme im Jahr 2009 noch rund 32 Millionen Euro im Vorgriff in den Haushaltsansatz 2010 eingestellt worden waren.
Mit dem Kombinierten Verkehr werde ein intelligenter Einsatz verschiedener umweltfreundlicher Verkehrsträger geschaffen, um ein Engpass auf den Straßen zu vermeiden. Gerade hier ist für die Sicherung der Verkehrsinfrastruktur eine ausreichende Förderung vom Bund notwendig. Der VDV fordert daher ein Festhalten an den bisherigen Investitionsmitteln, um auch auf die künftigen Herausforderungen nach der Belebung der Konjunktur vorbereitet zu sein. (swe)
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