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Mindestlohngesetz - Was muss bezüglich Arbeitszeiten beachten werden?


Zeitkonten erlauben, die Arbeit der Mitarbeiter und den Zeitpunkt der Entlohnung flexibel zu gestalten. Ein Verstoß gegen sie Aufzeichnungspflichten zieht allerdings empfindliche Strafen nach sich.

Weil das Mindestlohngesetz keine konkrete Form für die Aufzeichnungen der Arbeitszeiten vorschreibt, genügen grundsätzlich auch handschriftliche Aufzeichnungen. Selbstverständlich können die Unternehmen aber auch auf die digitalen Kontrollgeräte ihrer Mitarbeiter zugreifen. Steuerberater Roland Franz, Geschäftsführender Gesellschafter der Steuerberatungs- und Rechtsanwaltskanzlei Roland Franz & Partner, weist jedoch darauf hin, dass die Kraftfahrer dann – so wie gesetzlich vorgeschrieben – nicht nur die reinen Fahrzeiten, sondern auch jede anderweitige Tätigkeit mit ihrem Kontrollgerät erfassen müssen.

Zählt zur Arbeitszeit

Dazu zählt insbesondere die Zeit, die der Fahrer für das Be-und Entladen sowie für dessen Überwachung aufbringt. Reinigt oder wartet er seinen Lkw, so zählt das ebenfalls zu seiner Arbeitszeit. Und auch wenn er gesetzliche und behördliche Formalitäten erledigt oder einfach nur auf etwas oder jemanden wartet, muss er dies mit seinem Kontrollgerät ebenfalls erfassen.

An Datenschutz denken

„Sofern alle diese Tätigkeiten auch ordnungsgemäß über die Kontrollgeräte erfasst werden, kann hierdurch grundsätzlich die Arbeitszeit nach dem Mindestlohngesetz aufgezeichnet werden. Insoweit sollten jedoch nur die zur Erfassung der Arbeitszeit erforderlichen Daten exportiert und archiviert werden, die nach dem Mindestlohngesetz erforderlich sind. Anderenfalls besteht hier die Gefahr, dass die Daten an andere Behörden zwecks Überprüfung der Einhaltung von Lenkund Ruhezeiten weitergeleitet werden“, warnt Steuerberater Roland Franz.

Grundsätzlich besteht der Bedarf zur Führung von Arbeitszeitkonten dort, wo Flexibilität gefordert ist, das heißt insbesondere bei saisonalen Schwankungen. Als Arbeitszeitkonten werden unterschiedliche Arbeitszeitmodelle bezeichnet. Eine Unterscheidung erfolgt im Wesentlichen nach dem zeitlichen Regulierungsrahmen. Es lassen sich zwei Grundtypen unterscheiden: Kurzzeitkonten und Langzeitkonten. Innerhalb dieser Grundtypen gibt es wiederum verschiedene Modelle.



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