Verkehrsinfrastruktur: EU verteilt Fördergelder

Die Europäische Union fördert in Deutschland Infrastrukturprojekte mit insgesamt knapp 190 Millionen Euro. Davon profitieren das Eisenbahnsystem im Seehafen Bremerhaven sowie die Anbindung des Regensburger Hafens an den Rhein-Donau-Korridor.
Bayern erhält Gelder für den Ausbau von Lkw-Parkplätzen. (Foto: T. Pietsch)
Bayern erhält Gelder für den Ausbau von Lkw-Parkplätzen. (Foto: T. Pietsch)
Christine Harttmann

Bei den Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur in Europa klaffen noch immer große Lücken. Daher will die Europäische Union (EU) 195 Verkehrsprojekte in ganz Europa finanziell unterstützen. Wie die EU-Kommission vergangenen Freitag bekannt gegeben hat, sollen insgesamt 6,7 Milliarden Euro fließen. Mit den privaten und öffentlichen Geldern, die das ergänzten, summiere sich der Betrag sogar auf 9,6 Milliarden Euro. „Die Projekte werden die europäische Infrastruktur sicherer, nachhaltiger und effizienter machen“, sagte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc in Brüssel bei der Vorstellung der Ergebnisse der Ausschreibung „Connecting Europe“.

Geld für Deutschland

Aus Deutschland hatten sich dafür 47 förderfähige Projekte beworben, 20 erhielten den Zuschlag mit einer Gesamtfördersumme von 189,2 Millionen Euro. Mit dabei ist unter anderem die Modernisierung des Eisenbahnsystems auf dem Seehafen in Bremerhaven, die Anbindung des Hafens in Regensburg an den Rhein-Donau-Korridor (einer der neun Korridore, die das europäische Verkehrskernnetz bilden).

Fast fünf Millionen Euro fließen außerdem in die Projekte, die vernetzte Autos (C-IST) voranbringen sollen. Es geht darum die Kommunikation zwischen Fahrzeugen untereinander EU-weit zu verbessern und die Verkehrsinfrastruktur auszubauen. Deutschland will die C-ITS Dienste in zwei Regionen anwenden: in dem bestehenden C-ITS Korridor in Hessen und in einem Pilotprojekt in Niedersachsen.

Weitere Fördergelder erhalten Studien zur Bereitstellung von Flüssiggas für die Schifffahrt, unter anderem in Duisburg und Mannheim, sowie für die Logistik-Industrie. Mit zwei Millionen unterstützt die EU dann noch den Ausbau von leistungsfähigen Strom-Ladestationen. Um sichere Lkw-Parkplätze auszubauen und ein Parkplatz-Informationssystem zu installieren erhält außerdem das Bundesland Bayern 135.000 Euro.

Die Details

Die finanzielle Beteiligung der EU erfolgt in Form von Finanzhilfen, wobei der Kofinanzierungssatz je nach Art des Projekts 20 Prozent bis 50 Prozent der förderfähigen Kosten des Projekts beträgt. In Bezug auf Projektvorschläge für aus dem Kohäsionsfonds finanzierbare Vorhaben kann der maximale Kofinanzierungssatz bis zu 85 Prozent der förderfähigen Kosten betragen.

Der vorgeschlagene Finanzierungsbeschluss muss nun vom Koordinierungsausschuss der Fazilität „Connecting Europe“ förmlich angenommen werden. Mit der Annahme des Beschlusses durch die Kommission wird Ende Juli 2016 gerechnet. Die einzelnen Finanzhilfevereinbarungen werden dann von der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) aufgesetzt und im zweiten Halbjahr 2016 mit den Projektbegünstigten unterzeichnet.

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