Kommentar: Ende der Profilierung

Thomas Pietsch, stellv. Chefredakteur der Transport, über das schwer nachvollziehbare sektorale Fahrverbot in Tirol.
Redaktion (allg.)
Die Auswahl der Sektoren des sektoralen Lkw-Fahrverbots in Tirol lesen sich wie ein Schildbürgerstreich: Abfälle, Steine, Erde, Stahl, Autos, Fliesen, Rundholz. Warum dürfen ausgerechnet diese Güter nicht über die Inntalautobahn transportiert werden? Das versteht auch die EU-Kommission nicht und hat Anfang der Woche ihren zweiten Mahnbrief nach Österreich abgeschickt. Nächster Schritt wäre danach die Klage vorm Europäischen Gerichtshof. Das Problem: Das Lkw-Fahrverbot behindert den freien Warenverkehr. Und wie das stimmt! Man male sich nur aus, dass jedes Bundesland in Deutschland oder jede Region in Frankreich unterschiedliche Transit-Bestimmungen für einzelne Warengruppen erlässt. Dann hätten wir wirklich einen „Transitkrieg“ wie ihn der BGL nahen sieht. Hoffen wir, dass sich der Tiroler Landeshauptmann Herwig van Staa bald ausreichend profiliert hat, denn vor dem EuGH hat das Tiroler Gesetz keine Chance. Dann können wir den zweiten Versuch dieses Streichs zu den Akten legen. (tpi)(tpi)
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